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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Im Rahmen der Website "www.Lebkuchenkontor.de" gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfstbedingungen (AGB). Die AGB können gespeichert und ausgedruckt werden. Die Betreiberinformationen für diesen Online-Shop lauten:

Betreiber des Onlineshops www.Lebkuchenkontor.de ist:

DasDesign GmbH
Burgstr. 39
60316 Frankfurt am Main

Marketing und Vertrieb:
Tel.: (+49 69) 24 24 17-44
eMail: info [ @ ] lebkuchenkontor.de

Bankverbindung:
Deutsche Bank 24
BLZ 500 700 24
Kto-Nr. 325 03 05 00
IBAN: DE64 5007 0024 0325 0305 00
SWIFT-BIC: DEUTDEDBFRA

Handelsregistereintrag
Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 38590

Beschwerden / sonst. Fragen an:
DasDesign GmbH
Burgstr. 39
60316 Frankfurt am Main

Verantwortlich für den Shop:
Holger Diehl

1. Vertragsabschluss

(1) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche ("Button") "in den Warenkorb legen" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Zahlungspflichtig Bestellen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(2) Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Erst durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig Bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.

(3) Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande die mit einer gesonderten E-Mail versandt werden kann, spätestens jedoch wenn die Ware vom jeweiligen Zusteller zugestellt wurde. Sollte der Kunde binnen 14 Tagen keine Annahmeerklärung, Rechnung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen erstatten wir dem Kunden in diesem Fall unverzüglich zurück.

(4) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahmen im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Kunden den Empfang der vertragsbezogenen Emails verhindern.

(5) Außerhalb des Shops kommt der Vertrag zustande, indem wir eine Bestellung des Kunden verbindlich bestätigen oder wenn der Kunde ein verbindliches Angebot unsererseits annimmt.

(6) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2. Preise und Versand

(1) Unsere im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich rein netto zuzüglich Umsatzsteuer und Versand.

(2)  Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden mit jeweiligen Angebot angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite Lieferung.

3. Lieferung

(1) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.

(2) Soweit nicht im jeweiligen Angebot anders angegeben, beträgt die Lieferzeit 14 Kalendertage bei Lieferungen im Inland, bei Lieferungen ins Ausland 20 Kalendertage. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse (z.B. Überweisung) am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an Ihre Bank, bei Zahlung per PayPal  am Folgetag des Tages, an dem Sie die Zahlung veranlasst haben, bei Zahlung per Rechnungskauf am Tag nach Vertragsschluss.

Fällt der letzte Tag der Frist der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Ergeben sich im Rahmen der Lieferung Verzögerungen oder sonstige Probleme mit Auswirkungen auf die vereinbarte Lieferung, setzen wir uns unverzüglich mit dem Kunden in Verbindung. 

(3) Falls wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir gegenüber Unternehmern zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.

(4) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Folgen eines Verzugs.

(5) Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Zahlung

(1) Der Kunde kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen. Wir behalten uns vor, bei Vorliegen sachlicher Gründe bestimmte Zahlungsweisen nicht vorzusehen, insbesondere die Lieferung von der Leistung von Vorkasse abhängig zu machen. Weitere Informationen zu Zahlungsmitteln und Zahlungsmethoden finden Sie auf unserer Seite Zahlungsarten.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung bzw. Gewährung einer längeren Zahlungsfrist durch uns unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von 14 Kalendertagen bei uns einzugehen. Der Kunde hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in unserem Eigentum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die uns daraus zustehen.

7. Urheberrecht

Alle von Lebkuchenkontor.de gelieferten Produkte genießen den gesetzlichen Urheberschutz. Abbdrucke, Reproduktionen sowie sämtliche Vervielfältigungen aller Art sind nur mit dem schriftlichen Einverständnis der Lebkuchenkontor.de gestattet. Des weiteren sind sämtliche Darstellungen und Texte der Website www.Lebkuchenkontor.de einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Bestellung hinausgehende Verwendung, insbesondere Verfielfältigung, Nachahmung u.ä., ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung der Lebkuchenkontor.de untersagt.

8. Mengenabweichungen

Mengenabweichungen von plus/minus10 % sind aus produktionstechnischen Gründen, da es sich um Sonderanfertigungen handelt, vorbehalten.

9. Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Eine Widerrufsbelehrung erhalten Sie entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen gesondert in Textform. Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular finden Sie auf unserer Seite Widerruf.

Der Vertrag untersteht ausschließlich deutschem Recht. Sollten einzelne Bestimmungen aus den vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, läßt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

10. Gestaltung im Kundenauftrag

Sofern wir für den Kunden Produkte nach dem Gestaltungswunsch des Kunden produzieren, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass durch seinen Gestaltungswunsch keine gesetzlichen Vorschriften und keine Rechte Dritter verletzt werden. Insbesondere muss der Kunde sicherstellen, dass durch seine Gestaltung und deren vereinbarungsgemäße Umsetzung durch uns keine Urheberrechte, Markenrechte, geschützten Designs oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Nutzt der Kunde solche rechtlich geschützten Gestaltungen, so ist er dafür verantwortlich, dass die Zustimmung des Rechteinhabers vorliegt, wird sich diese Zustimmung vor Erteilung des Auftrags an uns beschaffen. Wir sind nicht verpflichtet, nach etwaigen entgegenstehenden Schutzrechten oder sonstigen Rechten Dritter zu recherchieren oder den Kunden nochmals gesondert auf mögliche Rechtsverletzungen hinzuweisen. Sofern wir durch Dritte wegen einer Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden und erfolgt die Inanspruchnahme nicht offenkundig zu Unrecht, sind wir berechtigt, unsere Leistung bis zu einer endgültigen unverbindlichen Klärung der Angelegenheit auszusetzen. Wir werden den Kunden über von uns erkannte oder uns gegenüber behauptete Rechtsverletzungen wegen seiner Gestaltung unverzüglich informieren. Der Kunde hält uns von allen Schäden und Aufwendungen frei, die uns durch eine vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Dies beinhaltet auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

11. Verbraucherschlichtung und außergerichtliche Streitbeilegung

(1) Wir sind grundsätzlich nicht bereit auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(2) Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform ("OS-Plattform") eingerichtet. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Information nach § 37 VSBG

Sehr geehrte Damen und Herren,
da eine Streitigkeit aus einem Verbrauchervertrag nicht beigelegt werden konnte, sind wir gem. § 37 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) verpflichtet, Sie wie folgt zu informieren:
Wir sind zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

Gemäß § 37 Abs. 1 VSBG weisen wir auf die für uns zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hin:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
D-77694 Kehl am Rhein
www.verbraucher-schlichter.de